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Jedermann staunt über das rasante Wirtschaftswachstum der Volksrepublik China, die in dieser Beziehung zur stärksten Macht in Asien aufsteigt und sich dabei immer noch zu sozialistischen Zielen bekennt. Hierzu gibt es nicht wenige Analysen. Auch zur sozialpolitischen Situation dringen viele Informationen nach Europa. Weit weniger gilt das für die Militär- und Sicherheitspolitik der Volksrepublik. Hinzu kommt: Was im Westen einschlägig auf dem offenen Markt erscheint, ist häufig durch eine Brille betrachtet, die an den Kalten Krieg erinnert. Der antisozialistische Reflex beherrscht die Berichterstattung, und mitunter findet er sich auch in der seriösen Wissenschaft. Gründe genug also, dass sich das 12. Friedens- und Sicherheitspolitisches Symposium der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg 2010 dieses Themas annahm. Es ist ihr gelungen, von der begrenzten „community“ von Wissenschaftlern zu diesem Thema einige gestandene Referentinnen und Referenten zusammenzuführen, wozu auch die offizielle Sicht, vorgetragen vom Heeresattaché der Volksrepublik Chinas in Deutschland, gehört.

Am Tage des Jubiläums befand sich die NATO, die für sich in Anspruch nahm, in diesen Jahrzehnten den Frieden bewahrt zu haben, im ersten Krieg ihrer Geschichte.

Als vor etwa einem Jahrzehnt die Konfrontation der Weltmächte beendet schien, hofften viele Menschen auf eine Zeit des Friedens. Die Gegenwart gestaltet sich leider anders.

Beiträge des Symposiums "Vom deutschen Boden soll nur noch Frieden ausgehen? Militärpolitische Grundsatzentscheidungen der Bundesregierung am Beginn des neuen Jahrzehnts" im März 2001.

Gibt es für Russland ein Zurück als Welt-, wenigstens als gestärkte Großmacht? Wo liegen die deutschen Interessen im Verhältnis zu Russland? Wie steht es um die russische Militärreform? Die Beiträge des 4. Militärpolitischen Symposiums wollen einige Antworten auf die komplizierten Fragen geben.

Das es Terrorismus in der Welt gibt, darüber herrscht Einigkeit. Doch damit hört die Übereinstimmung bereits auf. Man streitet heftig über den Begriff: Was gehört alles dazu? Wer bestimmt die Scheidelinie zwischen gewaltsamen Widerstand gegen Unterdrückung und Okkupation oder zwischen nationalen und sozialen Befreiungskämpfen einerseits und Terrorismus andererseits?

Generalmajor a.D. Prof. Dr. Reinhard Brühl steht wie kaum ein anderer für die Militärgeschichtswissenschaft in der DDR. Der thematische Bogen des Bandes spannt sich von der Militärgeschichte des 19. Jahrhunderts über die Militärgeschichtsschreibung im Reichsarchiv für den Revanchekrieg (1919-1935) bis zur Geschichte der Nationalen Volksarmee der DDR.

Anfang diesen Jahres begann der Ratifizierungsprozess für die Verfassung der Europäischen Union. Welchen Weg wird Europa gehen? Zu viel Unkenntnis herrscht vor bei den 451 Millionen Bürgerinnen und Bürgern der EU in der existenziellen Frage, ob die Europäische Union ein Friedensfaktor für den Kontinent und die ganze Welt bleibt.

Albert Einstein war sich sicher: "In zwei Wochen kann durch die Zeitungen die urteilslose Menge in irgendeinem Lande in einen Zustand solcher Wut und Aufregung versetzt werden, dass die Männer bereit sind, als Soldaten gekleidet zu töten und sich töten zu lassen für die nichtswürdigen Ziele irgendwelcher Interessenten." Wer sind die Interessenten?
Schon Platon wusste die Antwort: "... über den Besitz von Geld und Gut entstehen alle Kriege ..."
Anlass genug, die Ideen der beiden großen Denker zusammenzuführen und zu fragen: Gibt es Wechselwirkungen zwischen dem schrecklichen gesellschaftlichen Phänomen des Krieges und den Massenmedien?
Acht Gesellschaftswissenschaftler, darunter anerkannte Medienfachleute – Heiko Hilker, Luc Jochimsen, Sebastian Köhler, Günter Platzdasch, Gerhard Paul, Frank Schubert, Eckart Spoo und Torsten Sydow – versuchen, Antworten zu finden. Sie greifen damit in eine hoch aktuelle Diskussion in der Friedensforschung und zum Verhältnis von Massenmedien und Demokratie ein.

"Die Streitkräfte der beiden deutschen Staaten sind bewaffnete Instrumente von Staaten unterschiedlicher Gesellschaftsordnung, Politik und Perspektive. Sie sind Teile zweier in ihrem Militärprogramm, in ihrer Militärpolitik und in ihrer Militärdoktrin diametral entgegengesetzter Militärkoalitionen. Sie stehen sich im Brennpunkt der Spannungen in Europa – in Deutschland – mit einem hohen Grad militärischer Bereitschaft unmittelbar gegenüber."
Nicht vieles, was die Militärhistoriografie der DDR zur deutschen Zeitgeschichte zuwege gebracht hat, überstand die Ereignisse von 1989/90. Diese Einschätzung von 1965 gehört dazu. Der 50. Gründungstag beider deutscher Armeen 1955/56 ist Anlass für sieben Gesellschaftswissenschaftler aus Ost und West, Bilanzen über das Militär in Deutschland vom Kriegsende 1945 bis zur Gegenwart zu ziehen.

Wissenschaftler, die sich mit Frieden und Krieg, mit Abrüstung und Aufrüstung beschäftigen, treffen vernichtende Einschätzungen. „Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtweiterverbreitung liegen in einer präzedenzlosen Agonie.“ Gar von der „Hinrichtung der Rüstungskontrolle“ ist die Rede. Und: „Vor den Augen der Welt stürzt so das über Jahrzehnte errichtete völkerrechtliche Abrüstungsgebäude in sich zusammen.“ Im Zentrum bei alledem stehen die nuklearen Rüstungen und der nukleare Nichtweiterverbreitungsvertrag. Und hier richtet sich der öffentliche Fokus auf den Iran und die Koreanische
Demokratische Volksrepublik. Tatsächlich gehört auch Israel dazu.
Aber: Tragen nicht die fünf nuklearen Weltmächte die Hauptverantwortung dafür, dass Kernwaffen nicht weiterverbreitet, sondern letztlich abgeschafft werden?
Der vorliegende Band beinhaltet Beiträge von Sebastian Harnisch, Oliver Meier, Fritz Sayatz und Lothar Schröter, gehalten auf dem 9. Militärpolitischen Symposium der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg. Die Beiträge folgen durchaus nicht dem Mainstream der veröffentlichten Meinung.

Am 20. Januar 2009 wurde Barack H. Obama jr. als 44. Präsident der USA vereidigt. Dieses Ereignis wird auf den Fortgang der Dinge in der Welt nachhaltigen Einfluss haben. Heute geht es um Fragen höchster Bedeutung – auf allen Gebieten der Politik und nicht nur für die USA selbst. Die Geschichte des Machtzentrums am Potomac zeigt, dass von dort immer Weichenstellungen vorgenommen wurden, die den Entwicklungen nicht nur im eigenen Land, sondern in der ganzen Welt Richtungen gaben. Die tiefste Wirtschaftskrise seit Ende der zwanziger/Anfang der dreißiger Jahre des vorigen Jahrhunderts gehört aktuell zu den größten Herausforderungen. Nicht minder gewichtig sind aber auch unumgängliche Entscheidungen in der Militärpolitik. Irak und Afghanistan drohen zum zweiten Vietnam der einzig verbliebenen Supermacht zu werden.
Inwieweit sind die USA fähig, adäquat auf die enormen Herausforderungen zu reagieren? Sind sie überhaupt dazu in der Lage, oder befindet sich das Land bereits im unaufhaltsamen Niedergang wie die anderen Imperien
vor ihm?
Das 10. Militärpolitische Symposium der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg wollte zur Aufhellung all dessen beitragen, und die wissenschaftlichen Beiträge von Claus Montag, Gerd Portugall, Peter Rudolf, Malcolm Sylvers, Frank Unger und Jürgen Wagner liegen nun vor.